Allgemeine Informationen zur Durchführung des Winterdienstes für Grundstückseigentümer

Foto: David Röhniß – Schnee in unserer Lieblingsstadt ist schön, allerdings können nicht beräumte Gehwege zur Gefahr werden.

Aufgrund der aktuelle Situation weist die Stadtverwaltung Eilenburg wiederholt darauf hin, dass Grundstücks­­eigentümer gemäß § 6 der gültigen Reinigungs­satzung in der Pflicht sind, den Winterdienst vor ihrem Grundstück zu organisieren und durchzuführen.
Bürgerinnen und Bürger, besonders Personen im Rollstuhl oder mit Gehhilfen, haben Probleme die Gehwege gefahrlos zu erreichen.

Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, beschränken sich auf:

  • mindestens 1,50 m Breite, wenn der Gehweg breiter ist
  • die gesamte Breite des Gehweges, wenn dieser bis zu 1,50 m breit ist
  • Eigentümer, an deren Grundstück kein Gehweg vorhanden ist, haben eine Räum- und Streupflicht auf einem 1,50 m breiten Streifen entlang der Fahrbahn.

Für jedes Hausgrundstück ist außerdem ein Zugang zur Fahrbahn und zum Grundstückseingang zu räumen und zu streuen. Der Winterdienst ist bis 07.00 Uhr durchzuführen und bei weiterem Schneefall oder Eisglätte bis 20.00 Uhr fortzusetzen.

Als Streumaterial ist nur Sand und Splitt zu verwenden. Der Einsatz von chemischen Auftaumitteln (Salz oder Lauge) ist grundsätzlich untersagt. Kann durch abstumpfende Mittel eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nicht hinreichend ausgeschlossen werden, ist die Verwendung ausnahmsweise zulässig.

Zum Schneeschieben sind solche Geräte einzusetzen, mit denen eine Beschädigung der Gehwege etc. vermieden wird. Straßeneinläufe, Hydranten und sonstige Einbauteile sind aus Sicherheitsgründen von Schnee und Eis freizuhalten.

In die "Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Eilenburg" können Sie auch im Stadtrecht unter "Rathaus - Stadtrecht" Einblick nehmen.