Die Vollständigkeit der Sammlung

Die Stadtrechtssammlung ist zur Zeit noch nicht vollständig. Da die Sammlung nur neben der regelmäßigen Arbeit der Stadtverwaltung erstellt werden kann und gerade Vorschriften älteren Datums erst mühsam digitalisiert werden müssen, kann diese Sammlung auch nur Schritt für Schritt vervollständigt werden. Je ein systematisch und alphabetisch geordnetes Inhaltsverzeichnis können Sie über die Links am rechten Seitenrand abrufen.

Die dort nicht verlinkten Vorschriften fehlen noch in dieser Sammlung.
Weiterhin fehlen in dieser Satzung sämtliche Satzungen nach dem BauGB.
Die Sammlung enthält in dieser Ausbaustufe bis auf die Entgeltordnung für die Schwimmhalle (Nr. 462) nur Satzungen und Rechtsverordnungen. Die übrigen privatrechtlichen Entgelt und Nutzungsordnungen werden nach ihrer nächsten Behandlung im Stadtrat nacheinander eingestellt. Hinzuweisen ist auf zahlreiche Rechtsvorschriften im Privatrechtsverkehr der Stadt. Zahlreiche Einrichtungen im kulturellen und sozialen Bereich können aufgrund privatrechtlicher Verträge genutzt werden. Die entsprechenden allgemeinen Vertragsbedingungen und Entgeltordnungen sollen zu einem späteren Zeitpunkt eingestellt werden.

Die Sammlung enthält nur das derzeit geltende Recht. Aufgehobene Vorschriften sind nicht enthalten, obgleich diese im Einzelfall noch von Relevanz sein können. Soweit innerhalb einer Satzung Änderungen vorgenommen wurden, wird darauf hingewiesen.

Stand der Veröffentlichungen

2. März 2018