Nachrichten aus Eilenburg

Neues aus dem Stadtrat

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Der Eilenburger Stadtrat tagte am 05. Juli 2021 im großen Saal des und fasste unter anderem nachfolgende Beschlüsse:

Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 55 „Wohngebiet Wirtschaftsweg“ wurde gefasst

Der oben genannte Bebauungsplan (B-Plan) betrifft ein 11.086 qm großes Grundstück, welches zwischen der Puschkinstraße und dem Wirtschaftsweg im Stadtteil Eilenburg Ost liegt. Das erschlossene Gebiet soll im Sinne einer nachhaltigen und flächensparenden Stadtentwicklung für neue Bauvorhaben genutzt, aufgewertet und wiederbelebt werden. Ein Investor hat sich bereiterklärt, die Planungskosten zu tragen, um Baurecht für vier bis sechs Mehrfamilienhäuser mit jeweils sechs Wohneinheiten zu schaffen.

Dazu ist es erforderlich einen B-Plan aufzustellen, um eine geordnete städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten und planungsrechtliche Voraussetzungen zu schaffen. Im Schwerpunkt geht es um die Erschließung des Gebiets sowie die Ver- und Entsorgung.

Der Entwurf des B-Plans vom 14.08.2020 lag von Oktober bis November 2020 öffentlich aus und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange konnten dazu Stellungnahmen abgeben. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen sowie weiterer Erkenntnisse wurde der Entwurf überarbeitet und wurde von März bis April dieses Jahres neu ausgelegt. Die Begründung wurde anschließende redaktionell überarbeitet, hat ein neues Datum erhalten und ihr hängt zudem ein redaktionell überarbeiteter Geotechnischer Bericht an.

Der Stadtrat hat die zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 55 „Wohngebiet Wirtschaftsweg“ und dessen eingegangenen Stellungnahmen geprüft, sich die im Abwägungsprotokoll genannten Abwägungsvorschläge zu eigen gemacht und diese beschlossen. Zudem haben die Stadträte den Bebauungsplan Nr. 55 „Wohngebiet Wirtschaftsweg“ als Satzung beschlossen.

 

Bebauungsplan Nr. 56 „Ostbahnhof“ wurde aufgestellt

Der S-Bahn-Haltepunkt Eilenburg-Ost wird stark frequentiert Allerdings sind im Bereich des Bahnhofvorplatzes Fahrradabstellanlagen sowie ausgebaute Parkmöglichkeiten für PKW nur begrenzt vorhanden. Auch das auf dem Vorplatz vorhandene Kopfsteinpflaster ist insbesondere für Menschen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit oder Behinderungen sowie für das Schieben von Rollatoren und Kinderwägen hinderlich.

Derzeit stehen für Fahrräder ca. 50 und für PKW ca. 20 Abstellmöglichkeiten zur Verfügung. Perspektivisch werden aber 70 Fahrradstellplätze, sieben Fahrradboxen und 60 PKW-Stellplätze benötigt. Zudem fehlen noch Stellplätze für Motorräder, für Rettungsfahrzeuge und eine Buswendeschleife für den Schienenersatzverkehr. Dies hat eine Analyse des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) ergeben.

Es besteht also ein erheblicher Bedarf, den Bahnhofsvorplatz den aktuellen und zukünftigen Anforderungen entsprechend als moderne barrierefreie Park+Ride-Anlage auszubauen. Für die Baumaßnahme sowie den erforderlichen Grunderwerb wurde eine Förderung über den ZVNL in Aussicht gestellt. Die Umsetzung der Gesamtmaßnahme soll möglichst im Jahr 2021 beginnen.

Der Geltungsbereich des aufzustellenden B-Plans umfasst eine Fläche von ca. 9.000 qm. Der überwiegende Teil des Flurstücks 37/10 der Flur 35 gehört einer Privatperson. Bisherige Bemühungen der Stadt, mit dem Eigentümer eine Einigung über den Kaufpreis zu erzielen, schlugen fehl. Der Grunderwerb ist allerdings Voraussetzung für die Umsetzung der oben genannten öffentlichen Belange. Vor diesem Hintergrund soll zur Sicherung des Planziels, dem Bau einer P+R-Anlage am Bahnhof Eilenburg-Ost, ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Die Stadträte haben der Aufstellung des Bebauungsplans „Ostbahnhof“ zugestimmt.

 

Der Stadtrat beschließt das Stadtfest der Stadt Eilenburg im Jahr 2021 nicht durchzuführen.

Das Eilenburger Stadtfest findet jährlich am ersten oder zweiten Juni-Wochenende statt und lockt tausende Besucher in die Innenstadt. Auf Grund der Corona-Situation war eine Durchführung zum üblichen Termin nicht zulässig. Es wurde daraufhin in Absprache mit dem Veranstalter, der COEX Veranstaltungs GmbH & Co. KG (COEX) die Entscheidung getroffen, das Fest in den August zu verschieben, in der Hoffnung auf Rahmenbedingungen, die eine Durchführung noch dieses Jahr möglich machen.

Eine Durchführung ist zum einen wegen der Unvorhersehbarkeit der Inzidenzzahlen generell nicht sicher. In der Branche sind trotz niedriger Inzidenzen zahlreiche Absagen festzustellen, was zwangsläufig noch zu einer Wanderungsbewegung führen würde; Besucherzahlen sind nicht kalkulierbar. Zum anderen sind lange keinerlei planvolle Vorbereitungen möglich gewesen. Ein Vereinsprogramm oder Vereinspräsenzen sind nicht zu erwarten, da die üblichen Vorlaufzeiten fehlen und Auftritte nicht einstudiert werden konnten.

Daher beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung auch in diesem Jahr auf die Durchführung eines Stadtfestes zu verzichten.

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Wohngebiet Wirtschaftsweg
Bebauungsplan „Wohngebiet Wirtschaftsweg“
Ostbahnhof
Bebauungsplans „Ostbahnhof“