Nachrichten aus Eilenburg

Stadt Eilenburg senkt Abfallgebühren

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Bevölkerung erhält Überschüsse aus Jahresabschlüssen 2019 und 2020 zurück, Gebühren sinken ab 1. Januar 2022 um 3 %.

Das Jahr 2022 startet mit einer freudigen Überraschung für alle Eilenburger, denn die Abfallgebühren werden gesenkt.

Nachdem der Stadtrat 2018 die Abfallgebühren bereits erheblich gesenkt hatte (Pauschalen -17,37 % / Entleerungen -3,2 %), ist eine weitere Senkung um 3 % möglich. Der Stadtrat wurde von der Stadtverwaltung über die Jahresabschlüsse 2019 und 2020 sowie über die weitere Kosten- und Einnahmeprognose bis 2024 informiert. Für die Jahresabschlüsse sind Beschlüsse zur Neukalkulation und zur Satzungsänderung erforderlich. Diese sollten in der Stadtratssitzung im Dezember 2021 erfolgen, welche allerdings coronabedingt abgesagt wurde. Der Oberbürgermeister, Herr Scheler, fällte daraufhin nach einer Videoanhörung der Stadträte eine Eilentscheidung zu den Beschlüssen der Abfallwirtschaft.

Bei der jährlichen Überprüfung der Gesamtsituation der Abfallwirtschaft wurde festgestellt, dass für 2021 mit einem wesentlich besseren Ergebnis zu rechnen ist, als ursprünglich angenommen wurde.

Um den Bürgern nicht mehr abzuverlangen als unbedingt nötig, waren die Gebühren entsprechend zu reduzieren.

Der Grund für die Abweichung liegt hauptsächlich in erheblich gestiegenen Einnahmen durch die Pauschalen im Rahmen von Zuzügen nach Eilenburg, aber vor allem durch erheblich erhöhte Leerungszahlen. Diese sind offensichtlich durch „Corona-Effekte“ entstanden. Sehr viel mehr Personen befanden sich tagsüber und an den Wochenenden sowie zu Urlaubszeiten zu Hause. Dadurch fielen mehr Abfälle im eigenen Haushalt an als üblich. Einen Teil der Effekte wird es wahrscheinlich auch noch in der näheren Zukunft geben.

Insgesamt ist aber auch die saubere und ökologisch sinnvolle, aber auch kostenbewusste Abfallwirtschaft der kurzen Wege ein Grund für die erfolgreiche Abfallwirtschaft der Stadt Eilenburg.

Die Jahresabschlüsse / Nachkalkulationen für die Abfallwirtschaft sind notwendiger Bestandteil der Vorschriften des Sächsischen Kommunalabgabenrechts. Ohne diese würden die Nachweise für die ordnungsgemäße Verwendung der entrichteten Gebühren fehlen. Die mit der Abfallwirtschaft betrauten Einrichtungen, sind daher zu diesen regelmäßigen Nachweisen gegenüber den Beschlussgremien verpflichtet. Nur so kann der Bürger die rechtmäßige Verwendung der Abfallgebühren nachvollziehen und der Stadtrat weitere Schlüsse für eine künftige Entwicklung der Abfallgebühren ziehen. Die Stadtverwaltung informiert den Eilenburger Stadtrat nunmehr seit fast 30 Jahren über die Entwicklung der städtischen Abfallwirtschaft und gibt ihm somit transparent die für die Festlegung der Abfallgebühren nötigen Grundlagen.

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